DIE IDEE – eine neuartige Partei

 

DIE IDEE: eine neuartige politische Partei

Wie könnte dies aussehen?
1. Jeder könnte sich unkompliziert im „Internet“ bei einer solchen neuen Partei, nennen wir sie vorübergehend einfach DIE IDEE, anmelden.
2. Jeder der sich angemeldet hat (Mitglied) kann nun Beiträge verfassen. Diese Beiträge werden eine erste Zeit im Diskussionsforum von allen Mitgliedern diskutiert. In dieser Phase kann der Verfasser seinen Beitrag noch ändern, idealiter verbessern gemäß der Vorschläge anderer Mitglieder.
3. Nach dieser ersten Zeit/Phase (z.B. nach zwei Wochen) ist der Beitrag nicht mehr veränderbar. Auch nicht vom Verfasser selbst. Jetzt startet die Abstimmungsphase zu diesem Beitrag.
4. Die Mitglieder stimmen über den Beitrag ab. Abstimmungspflicht herrscht nicht. Auch ein Beitrag über den nur zwei Mitglieder abstimmen, kann angenommen werden.
5. Ein Beitrag ist angenommen mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
6. Ein Beitrag der nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewinnt ist gescheitert und wird gelöscht. (Natürlich kann der Verfasser mit einem neuen, gleichen oder ähnlichen Beitrag erneut sein Glück bei einer neuerlichen Abstimmung versuchen).
7. Ein angenommener Beitrag wird zu einem Programmpunkt des politischen Programms der Partei DIE IDEE.
8. Da durch das beschriebene Verfahren sehr viele Beiträge zum politischen Programm erhoben werden wird ein zweiter strukturierender Schritt nötig: Die Wichtung im politischen Programm.
9. Jedes Mitglied erhält pro Zeiteinheit (z.B. pro Jahr) eine Anzahl von Punkten. Diese Punkte vergeben die Mitglieder den angenommenen Beiträgen des politischen Programms. Jedes Mitglied kann all seine Punkte an einen einzigen Beitrag vergeben oder aber seine Punkte beliebig auf unterschiedliche Beiträge des politischen Programms verteielen. So entsteht die Rangliste.
10. In der Rangliste sind die Beiträge des politischen Programms von DIE IDEE nach der Anzahl der Punkte die jeder Beitrag erhalten hat geordnet. Die ersten Beiträge in der Rangliste stellen das verbindliche politische Programm von DIE IDEE dar. An deren Umsetzung lässt sich die neue Partei DIE IDEE dann messen!
11. (Um den notorischen Kritikern und Nörglern gleich mal Wind aus den Segeln zu nehmen: Falls sich ein enormer Ansturm auf die neue Partei ergibt, könnte auch jeweils für verschiedene Politikfelder eine eigene Rangliste erstellt werden (also eine Rangliste für Beiträge die sich mit FINANZEN beschäftigen, eine andere Rangliste für Beiträge zum Thema SCHULE, VERTEIDIGUNG, EUROPA, RENTE, STEUERN etc.)

Permanente virtuelle Mitgliederversammlung (PVM):
Das unter 1. bis 11. dargestellte Verfahren bildet die sogenannte permanente virtuelle Mitgliederversammlung (PVM) von DIE IDEE. Damit ist ein wichtiges Moment einer politischen Partei nach dem deutschen Parteiengesetz verwirklicht: Eine Mitgliederversammlung ist als höchstes Organ der Partei gegeben. Die PVM von DIE IDEE ist aber den Mitgliederversammlungen klassischer politischer Parteien weit überlegen. Denn die PVM findet permanent statt und erlaubt so eine kontinuierliche politische Willensbildung. Diese kontinuierliche politische Willensbildung entspricht in viel höherem Maße der Vorgabe des Parteienegesetzes – die Parteien tragen zur politischen Willensbildung bei – als dies in klassischen politischen Parteien verwirklicht wird.
Darüber hinaus ist die Hürde für das einzelne Individuum einen Beitrag und damit seine politische Meinung einzubringen, maximal niedrig. Jeder kann als Mitglied einen Beitrag verfassen! In keiner klassischen politischen Partei ist die Hürde mit eigenen Ideen mitzumachen so niedrig wie bei DIE IDEE. Diese niedrige Schwelle sich einbringen zu können, verwirklicht wiederum politische Teilhabe, wie sie auch vom Grundgesetz her gedacht ist.
Die PVM findet an 40 von 52 Wochen des Kalenderjahres statt.

Zusammentretende klassische Mitgliederversammlung (ZKM):
An 12 von 52 Wochen des Kalenderjahres findet die zusammentretende klassische Mitgliederversammlung (ZKM) statt. Zu Beginn der ZKM ruht die Möglichkeit neue Beiträge zu verfassen.

  1. Die ZKM hat das Ziel die in der PVM abgestimmten und angenommenen Beiträge nochmals zu bestätigen. Mit der zentralen Versammlung in der ZKM wird dem Parteiengesetz über die PVM hinaus mit einer ganz klassischen Mitgliederversammlung entsprochen (Mitglieder/Delegierte reisen bei der zentralen Versammlung der ZKM ganz reell an, z.B. in die Kölnarena ;o).
    Die ZKM startet allerdings auch virtuell im Netz: Während der ZKM ruhen ja alle Abstimmungen. Die Mitglieder sind in dieser Zeit aufgerufen alle bisher angenommenen Beiträge nochmals kritisch zu prüfen. Erregt ein Beitrag Unmut kann dieser Beitrag durch die ZKM aufgehoben und gelöscht werden. Dass es aber zu einer Löschung eines einmal in der PVM angenommenen Beitrags kommt müssen in der Zeit der ZKM zwei Kriterien erfüllt werden:
    1a) Zuerst muss der Beitrag von der Anzahl Mitgliedern im Internet als „zu löschen“ eingestuft werden zuvor in der PVM für diesen Beitrag gestimmt haben (haben also während der PVM zwei Mitglieder für einen Beitrag gestimmt genügen auch jetzt zwei Mitglieder um den Beitrag in den Zustand „zu löschen“ in der ZKM zu versetzen; haben aber 3487 Mitglieder während der PVM für einen Beitrag votiert benötigt man nun in der ZKM auch mindestens 3487 Mitglieder die den Beitrag in den Zustand „zu löschen“ versetzen wollen). Es entsteht die sogenannte „Löschungsliste“.
    1b) Nach dieser ersten Hürde, die einen in der PVM einmal angenommenen Beitrag während der ZKM in den Zustand „zu löschen“ versetzen kann, besteht aber eine zweite Hürde die auf der eigentlichen Mitgliederversammlung der ZKM zu nehmen ist: Die Versammlung aller Mitglieder/aller Delegierten kann mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder/Delegierten(stimmen) den Zustand „zu löschen“ aufheben. Damit wird also der Beitrag wieder von der sog. „Löschungsliste“ gestrichen. Das Ansinnen den Beitrag aus dem politischen Programm von DIE IDEE zu entfernen ist gescheitert.
    Findet sich in der Versammlung jedoch keine Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder/Delegierten für einen Beitrag der sogenannten „Löschungsliste“, so ist der Beitrag aus dem politischen Programm von DIE IDEE entfernt.
  2. Zur zentralen Versammlung der ZKM können alle Mitglieder anreisen. Vor der zentralen Versammlung haben jedoch alle Mitglieder die Möglichkeit Stimmen anderer Mitglieder auf sich zu vereinen. Dadurch werden sie zu Delegierten mit einem Stimmrecht für sich selbst und einer zusätzlichen Stimme für jedes Mitglied das sie vertreten. Umgekehrt kann jedes Mitglied einem anderen seine Stimme delegieren und muss so nicht selbst zur zentralen Versammlung fahren.
  3. Mit Beginn der ZKM ruht im Internet zwar die Möglichkeit neue Beiträge für DIE IDEE zu verfassen und abzustimmen, dafür wird in dieser Phase aber über die Parteivorstände von DIE IDEE und über die anderen Parteiämter (Datenschutzbeauftragter, Datenschutzprüfer, Netzsicherheitsbeauftragter, Netzsicherheitsprüfer u.a.) entschieden. Zu Beginn der 12wöchigen ZKM machen alle interessierten Mitglieder ihre Bewerbung um ein Parteiamt/Vorstandsamt im Netzauftritt von DIE IDEE bekannt. Für alle Ämter sind hierbei im Netzauftritt von DIE IDEE Listen hinterlegt. Jedes Mitglied kann für jedes Amt kandidieren und wird hierzu in die entsprechende Liste aufgenommen. Man kann für verschiedene Parteiämter kandidieren, letztlich jedoch nur eines ausüben. Ferner verfügt jedes Mitglied während der ZKM über eine Anzahl von Punkten für jedes zu besetzende Parteiamt. Diese Punkte kann das Mitglied innerhalb einer Liste einem Kandidaten geben oder auf verschiedene Kandidaten aufteilen.
    Wer auf der entsprechenden Liste für ein Parteiamt die meisten Punkte erhält bekleidet das Amt, außer wenn sich auf der zentralen Versammlung der ZKM die Mitglieder/Delegierten mit zwei Drittel der Stimmen gegen diesen Kandidaten wenden. Tritt dies ein ist der Kandidat mit den zweitmeisten Punkten der Amtsträger, außer es votieren wiederum die Mitglieder/Delegierten auf der zentralen Versammlung der ZKM mit zwei Drittel der Stimmen auch gegen diesen Kandidaten. So wird fortgefahren, bis die zentrale Versammlung der ZKM nicht mit zwei Dritteln der Stimmen widerspricht.
  4. Die Darstellung der ZKM unter I-III verdeutlicht, dass die ZKM gegenüber der PVM nicht übermächtig ist. Insbesondere die Wichtung der Beiträge in der PVM und damit die Rangfolge der Wichtigkeit der Beiträge des politischen Programms von DIE IDEE bleibt von der ZKM unberührt!
    Darüber hinaus finden viele wichtige Entscheidungen (Löschungsliste, Kandidatenlisten) der ZKM im Internet auf dem Netzauftritt von DIE IDEE statt – damit ist sichergestellt, dass alle Mitglieder von DIE IDEE mitbestimmen!
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2 Antworten zu DIE IDEE – eine neuartige Partei

  1. Burli schreibt:

    Tolle Idee, ich bin mal gespannt auf die Umsetzung. Es würde sich auf jeden Fall lohnen hier aktiv an der Politik teilzuhaben. Ich gebe auch gleich mal einen Diskussionsanstoss:

    Was haltet ihr von direkter Demokratie?
    Ich finde die Zeit ist reif uns Bürgern mehr direkt entscheiden zu lassen, denn das Volk beeinflusst die Politik ohnehin immer mehr direkt! Beispielsweise: Die Demonstrationen zum Bau von Stuttgart 21 haben gezeigt, dass das Volk mehr Einfluss auf die Entscheidungen der Politik haben will. Richtig so!
    Damit wäre auch Punkt 1 der Volksabstimmungs-Gegner wiederlegt, nämlich dass solche Abstimmungen zu viel Kosten. Wenn man Abstimmungen zusammen mit Wahlen stattfinden lässt, die ohnehin turnusmäßig angesetzt sind, so kostet dies kaum mehr. Und ein Baustopp wie in Stuttgart kostet ALLE noch viel mehr, also: Besser frühzeitig das Volk an der Entscheidung teilhaben lassen.
    Oder man stellt es gleich so an, wie DIE IDEE: Volksabstimmungen von Zuhause, per Internet. Zweifelsohne kann man so auch die Beteiligung an Wahlen steigern.
    Punkt2: Volksabstimmungen sind unabhängig von der politischen Lobby. Es gibt keine einzelnen Leute, die der Korruption verfallen. Außerdem denkt der Bürger nicht im Wahlkampfrythmus, wie viele Politiker!
    Punkt3: Genauso wie DIE IDEE sorgen Volksentscheidungen für das Gefühl, dass jeder einzelne Politik mit gestalten kann. So könnten auch mehr unterschiedliche Gesetzesvorschläge aus der Bevölkerung gebracht werden. Möge der Beste gewinnen…
    Klar ist, dass Volksabstimmungen einen langen Vorlauf zur Genehmigung und zur Informierung der Bürgen benötigen. Es sollten daher nur wichtige langfristige Entscheidungen durch diese Art der Abstimmung getroffen werden.
    Die wichtigen Entscheidungen treffen wir, das Volk!

    • mast3rsyst3m schreibt:

      Danke Burli! Endlich erlöst Du diesen Blog mit deinem Kommentar (dem ERSTEN auf diesen Seiten) aus einem Dornröschenschlaf!

      Ja, ja, die Umsetzung – die liegt mir schwer im Magen. Ich hoffe über eine breitere Öffentlichkeit Menschen zu erreichen, welche von DIE IDEE begeistert sind und gleichzeitig das Programmieren beherrschen…

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